Probleme mit mineralischen Abfällen
Fast siebzig Prozent des gesamten Abfallaufkommens in Deutschland sind mineralische Abfälle. Der größte Teil stammt aus dem Baubereich. Auch Aschen und Schlacken aus Verbrennungs- und Hüttenprozessen fallen in großen Mengen an. Mehr als achtzig Prozent dieser Abfälle werden verwertet. Und hier liegt das Problem. Über die Anforderungen an die Qualität der Abfälle für die Verwertung gibt es keine bundeseinheitliche Regelung. Die dafür geschaffenen Merkblätter der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall gelten seit einem Gerichtsurteil von vor zehn Jahren nicht mehr und in den Ländern herrschen unterschiedliche Auffassungen darüber, welche dieser Abfälle verwertet werden dürfen und welche beseitigt werden müssen.
Seit mehr als zwei Wahlperioden – inzwischen sind es mehr als neun Jahre – kündigt der Bund eine verbindliche Regelung an, die aber wegen der unterschiedlichen Auffassungen der beteiligten Länderbehörden und Wirtschaftsunternehmen bislang nicht zustande kam. Seit Dezember 2012 liegt ein überarbeiteter Entwurf der so genannten Mantelverordnung vor, doch hat sich die Industrie für eine grundlegende Überarbeitung ausgesprochen. Eine Einigung liegt offensichtlich in weiter Ferne.
Die Bundesregierung beabsichtigt, mit dieser Mantelverordnung ein Gesamtkonzept für die Verwertung von Ersatzbaustoffen auch dem Grundwasserschutz und dem Bodenschutz Rechnung zu tragen. Weiterhin soll nach dem Willen der Bundesregierung mit dem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm ProgRes die Akzeptanz von Recyclingbaustoffen gefördert und das hohe Niveau des Einsatzes dieser Mineralien unter Einhaltung der in den Verordnungsentwürfen vorgesehenen Grenzwerte gesichert werden.
Mit dieser vielschichtigen Problematik, die auch die wirtschaftliche Existenz zahlreicher auf das Recycling angewiesener Wirtschaftzweige berührt, befasst sich am 30. Juni und 1. Juli die Berliner Konferenz Mineralische Nebenprodukte und Abfälle, bei der etwa fünfzig Wissenschaftler und Vertreter der Praxis über rechtliche, wirtschaftliche und technische Aspekte der Verwertung von Aschen, Schlacken und Baurestmassen referieren und diskutieren. In Anbetracht der hohen Aktualität und Brisanz des Themas werden – wie im vergangenen Jahr – etwa dreihundert Führungskräfte und Fachleute aus den betroffenen Bereichen erwartet.
