Die neue Einleiterlaubnis – ein weiterer wichtiger Schritt
Das Regierungspräsidium Kassel hat der K+S KALI GmbH die Erlaubnis zur Einleitung von Salzabwässern in die Werra für weitere acht Jahre bis zum 31.12.2020 erteilt. Die Behörde unterstreicht, dass die Kaliproduktion im Werratal eine außerordentlich große wirtschaftliche Bedeutung für die Region hat. Die neue Erlaubnis orientiert sich an den von K+S beantragten Einleitmengen, legt allerdings einen ab Dezember 2015 greifenden Stufenplan zur Reduzierung der derzeit gültigen Grenzwerte fest.
„Die Erlaubnis ist ein wichtiges Signal für unsere Mitarbeiter und die ganze Region. Sie macht deutlich, dass die Einleitung in die Werra auch künftig ein wesentlicher Baustein für die ordnungsgemäße Entsorgung der Salzabwässer bleiben wird“, so Dr. Ralf Diekmann, Mitglied der Geschäftsführung der K+S KALI GmbH. „Allerdings werden wir den Stufenplan zur Absenkung der Grenzwerte jetzt sorgfältig auf seine Machbarkeit und hinsichtlich seiner Folgen prüfen müssen.“
Das Regierungspräsidium Kassel bestätigt K+S auch darin, dass die Einleitung der Salzabwässer in die Werra in Kombination mit der Versenkung die derzeit einzig verhältnismäßige und zur Verfügung stehende Entsorgungsmöglichkeit darstellt. Da die Versenkerlaubnis bereits 2015 ausläuft, muss für die Zeit danach in einem separaten Verfahren über die weitere Nutzung des Untergrundes entschieden werden. „Ohne eine ausgewogene Verteilung zwischen Einleitung und Nutzung des Untergrundes ist die ordnungsgemäße Entsorgung der verbleibenden Salzabwässer bis auf weiteres nicht vorstellbar“, so Diekmann weiter.
Die K+S KALI GmbH setzt derzeit mit Investitionen von 360 Mio. € ihr umfangreiches Maßnahmenpaket zum Gewässerschutz konsequent um. Bis jetzt sind rund 30 % der angestrebten Einsparungen erreicht. So ist das Aufkommen an Salzabwasser bereits von 14 auf 10,5 Mio. m3 pro Jahr gesenkt worden. Bis Ende 2015 wird eine weitere deutliche Reduzierung der Salzabwassermengen erreicht werden. Ein wichtiger Bestandteil des Maßnahmenpakets ist die Neue Integrierte Salzabwassersteuerung (NIS), mit der die bisherige Versenkung beendet werden kann. Hierfür werden derzeit die fachlichen Expertisen erstellt, welche die Grundlagen für Genehmigungsanträge bilden werden.
Mit gleicher Sorgfalt bereitet K+S auch Anträge für überregionale Entsorgungslösungen (Fernleitungen an die Oberweser und die Nordsee) vor. Hierzu laufen bereits verfahrensvorbereitende Gespräche mit den Behörden. Dieses Vorgehen dient der Zielsetzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung, die Kaliproduktion im hessisch-thüringischen Kalirevier über die nächsten Jahrzehnte fortzusetzen. Alle diese Entsorgungskonzepte müssen die von den Landesregierungen Hessen und Thüringen, von K+S und auch vom Runden Tisch akzeptierten Prüfkriterien erfüllen.
